Eine Notiz zum Austausch von Ekta Parishad mit den Ministern für ländliche Entwicklung und Landwirtschaft über die Landrechtsthematik
Tilda, Chattisgarh
3. Januar, 2012
Am 3. Januar 2012 haben Jairam Ramesh, Minister für ländliche Entwicklung, und Charan Das Mahant, Landwirtschaftsminister, mit Ekta Parishad und 200 weiteren Personen die Landrechtsthematik besprochen. Das Gespräch fand in der Nähe von Raipur im Pryog Ashram in Tilda statt und dauerte drei Stunden. Die Führungspersonen von Ekta Parishad, welche seit drei Monaten in Südindien herumreisen und insgesamt 350 Distrikte im ganzen Land durchreisen wollen, berichteten den Ministern von guten Landbewirtschaftungen lokaler Gemeinschaften. Sie erzählten auch von den Schwierigkeiten vieler marginalisierter Gemeinschaften wie beispielsweise den Fischern, Armen urbaner Regionen und den Transsexuellen Karnatakas.
Einer der verschiedenen Vorträge an den Minister für ländliche Entwicklung zur Problematik der Landlosigkeit stammte von der Distriktverwaltung von Warangal in Andhra Pradesh, einer betroffenen Gegend, laut welcher die Regierung bezüglich Landfragen und Lebensgrundlagen für Ernährungssicherheit sehr vieles für marginalisierte Gemeinschaften machen kann, wenn sie will. Der Minister wurde über den Marsch Jan Satyagraha 2012 informiert, an welchem 100’000 Leute teilnehmen und nach Delhi marschieren werden, weil die Regierung die versprochenen Reformen von Janadesh 2007 nicht umgesetzt hat.
Nachdem sich der Minister alle Vorträge angehört hatte, informierte er die Anwesenden über die Bedenken, die er zu den genannten Landfragen hatte und über seine Enttäuschung darüber, dass der Landreformrat sich noch nicht getroffen hat. Er habe die Absicht, dieses Treffen einzuberufen, sobald der Premierminister dafür Zeit finden könne. Bezüglich der vom Komitee vorgeschlagenen Massnahmen für eine Landreform zog er vor allem jene mit tiefen Risiken und einfacher Umsetzung in Betracht wie beispielsweise Behausungen für Obdachlose, Landverteilung und Gerichte mit Schnellverfahren. Er war zuversichtlich, dass bedeutende Fortschritte vor Oktober 2012 erzielt werden würden.
Der Minister betonte, dass die Rahmenbedingungen der Landreform kohärent mit den Prozessen der Globalisierung und der Stadtentwicklung sein müssten. Letztere würden von der Regierung nicht in Frage gestellt. Er hoffe, dass das geplante Gesetz zur Landakquisition radikaler sein werde als das vorangehende, mit einer starken Komponente zu Rehabilitierung und Umsiedlung. Er anerkannte, dass dies nicht zum Vorteil der Bauern und landwirtschaftlichen Taglöhnern sei. Zum Schluss erwähnte der Minister, dass bewaffnete Konflikte eingedämmt werden müssten, in erster Linie durch Aspekte der Politik und Entwicklung, welche durch militärische Interventionen gedeckt würden.
Der Landwirtschaftsminister hielt einen kurzen Vortrag. Er schätzte die Arbeit von Ekta Parishad und anderen gleichgesinnten gewaltlosen Organisationen und sagte, dass er den Minister für ländliche Entwicklung auch in Zukunft an seine Verpflichtungen erinnern werde. Weiter brachte er Argumente für eine umfassende Landwirtschaftsreform hervor, welche den Landtransfer von Gemeinschaften zu Unternehmen verhindern würde. Er sprach seine Unterstützung aus für Prozesse, in welchen Land und andere Ressourcen den marginalisierten Gemeinschaften übertragen werden. Mit den bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen und politischem Wille könne viel im Interesse der Armen getan werden.